Freitag, 5. Juni 2015

STOP THE BOMB fordert SPÖ-Weidenholzer zu Absage von Iran-Reise auf

Besuch bei Regime widerspricht eigener Resolution des EU-Parlaments

Das Bündnis STOP THE BOMB fordert den EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer (SPÖ) auf, seine Teilnahme an der für 6. und 7. Juni geplanten Iran-Reise abzusagen. Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments plant, dem antisemitischen iranischen Regime erneut die Ehre zu erweisen. Weder die fortgesetzte Holocaustleugnung, die neuerlichen Vernichtungsdrohungen gegen Israel, noch die unverändert katastrophale Menschenrechtslage oder der traurige Hinrichtungsrekord unter dem "moderaten" iranischen Präsidenten Rohani scheinen die EU-Parlamentarier bei ihren Reiseplänen zu stören.

Dabei hat das EU-Parlament erst im März in einem Entschließungsantrag beschlossen, dass konstruktivere Beziehungen der EU von der vollständigen (!) Umsetzung der Verpflichtungen des Iran aus dem gemeinsamen Genfer Aktionsplan JPOA und von der Menschenrechtslage (!!) abhängen. STOP THE BOMB-Sprecher Stefan Schaden: "Ein Besuch zum jetzigen Zeitpunkt ist daher völlig unangebracht und unterminiert den Druck auf das Regime kurz vor Ablauf der Frist für die Atomverhandlungen. Während Rohani und Außenminister Zarif für ihr europäisches Publikum dauerlächeln, schwappt eine Hinrichtungswelle über den Iran, werden Strafen wie Augenauskratzen und Amputationen vollzogen, werden Homosexuelle weiterhin verfolgt und Frauen durch neue Gesetze zu Gebärmaschinen degradiert. Wir fordern daher die Absage dieser Reise.“