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Samstag, 02. November 2024

Dienstag, 7. Juni 2011

Kundgebung gegen iranischen Vorsitz beim OPEC-Treffen

STOP THE BOMB demonstriert gegen Ahmadinejad-Vertrauten Aliabadi in Wien

Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Mittwoch, den 8. Juni um 9:30 in Wien am Schottenring/Ecke Wipplingerstraße unter dem Motto "Keine Bühne für das iranische Regime" gegen den iranischen Vorsitz beim OPEC-Treffen protestieren. Die von STOP THE BOMB organisierte Kundgebung wird u.a. vom Liberalen Forum, den Grünen Andersrum, der Initiative Sozialdemokratie und Homosexualität, der Aktion gegen den Antisemitismus, der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran und den Christen an der Seite Israels unterstützt.

Ursprünglich wollte Mahmoud Ahmadinejad an dem Treffen teilnehmen, bei dem der Iran erstmals seit 1979 den Vorsitz führen wird. Nun schickt er auf Grund der inneriranischen Machtkämpfe laut letzter Meldungen einen seiner engsten Vertrauten: den kürzlich als interimistischen Ölminister nominierten Mohammed Aliabadi. Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, kritisiert, dass Wien erneut zur Bühne für das iranische Regime wird: "In jedem Fall wird ein ranghoher Vertreter des Regimes beim OPEC-Treffen vertreten sein, um mit Ministern arabischer Despotien und linkspopulistischen Unterstützern des iranischen Regimes wie den Vertretern Venezuelas das weitere Business zu koordinieren. Die Vertreter des Regimes nutzen ihre internationalen Auftritte regelmäßig zur Verbreitung ihrer mörderischen Ideologie. Das werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Die inneriranischen Streitereien über die Teilnahme am OPEC-Treffen verweisen zugleich auf die Achillesferse des Regimes: Das Überleben der Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionswächtern, die Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet, Israel mit der Vernichtung droht und unbeirrt an ihrem Nuklearprogramm festhält, wird durch den Öl- und Erdgasexport gewährleistet. Dementsprechend fordern wir unverzügliche scharfe Sanktionen im Energiesektor, um dem Regime die Fortsetzung seiner Projekte zu verunmöglichen."

Auch Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran kritisiert die fortgesetzten Geschäfte mit den Machthabern in Teheran: "Kurz vor dem Jahrestag des Beginns der massiven Repression gegen die iranische Freiheitsbewegung wollen wir daran erinnern: Wer mit dem Regime Geschäfte macht, unterstützt seine Politik. Und Österreich betreibt genau das: Die österreichischen Exporte in den Iran sind letztes Jahr trotz aller Sanktionen gewachsen, die Importe sind um fast 400 Prozent gestiegen."




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