Mittwoch, 14. Mai 2014

Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

Kundgebung & Infotisch bei der Jahreshauptversammlung der OMV

Austria-Center-Vienna, Bruno-Kreisky-Platz
1220 Wien

Im Iran hat sich durch den neuen Präsidenten Hassan Rohani nichts Grundlegendes geändert. Rohani ist kein Hoffnungsträger, sondern das freundliche Gesicht des Terrors. Die Teheraner Machthaber drohen Israel weiterhin mit der Vernichtung und setzen alles daran, eine nukleare Option zu erlangen. Der Oberste Geistliche Führer, Ali Khamenei, hat erst vor wenigen Wochen erneut den Holocaust in Frage gestellt. Die Zahl der Hinrichtungen hat dramatisch zugenommen. Auf Homosexualität steht weiterhin die Todesstrafe. Religiöse und nationale Minderheiten werden diskriminiert und verfolgt. Gewerkschaften sind verboten und politischen Gegnern wird mit brutaler Repression begegnet.

Die teilstaatliche OMV, die schon unter der Präsidentschaft Ahmadinejads einen 22-Milliarden-Euro-Deal mit dem Regime in Teheran abschließen wollte, hat mehrfach ihre Absicht bekundet, wieder im großen Stil ins Iran-Business einzusteigen zu wollen. OMV-Chef Gerhard Roiss hat sich bereits mit dem iranischen Ölminister getroffen, um neue Deals anzubahnen. Es sind solche Geschäfte, welche die Ajatollahs an der Macht halten und ihnen die Fortsetzung ihrer Politik ermöglichen. Wer mit diesem Regime Handel treibt, finanziert das Atomprogramm, Vernichtungsdrohungen gegen Israel, Holocaustleugnung und die Unterdrückung der iranischen Bevölkerung.