Montag, 7. September 2015

Fischer im Iran auf den Spuren von Waldheim

Handshake mit Holocaustleugner – Finanzierung des Terrors – STOP THE BOMB verurteilt Geschäftsreise von BP, Mitterlehner, Kurz und WKÖ

Das Bündnis STOP THE BOMB übt erneut scharfe Kritik an der heute beginnenden Iran-Reise von Bundespräsident Heinz Fischer, Außenminister Sebastian Kurz, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und WKÖ-Präsident Christoph Leitl: „1991 war es der österreichische Bundespräsident mit Wehrmachtsvergangenheit Kurt Waldheim, der als erstes westliches Staatsoberhaupt nach der islamischen Revolution in den Iran reiste. Nun ist es ausgerechnet der seinem Selbstverständnis nach antifaschistische Heinz Fischer, der als erstes europäisches Staatsoberhaupt seit 2004 der antisemitischen Ajatollah-Diktatur seine Aufwartung macht“, konstatiert der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, Stephan Grigat. „Der oberste Führer Ali Khamenei, dem Fischer morgen die Hand schütteln wird, droht bis zum heutigen Tag dem jüdischen Staat ganz offen mit der Vernichtung und leugnet den Holocaust. Wollte der Bundespräsident ernsthaft etwas zur Verbesserung der Situation im Iran beitragen, könnte er jederzeit exiliranische Oppositionelle in die Wiener Hofburg einladen. Wer aber mit einer großen Wirtschaftsdelegation im Schlepptau zu den Machthabern in Teheran pilgert, legitimiert die Politik des iranischen Regimes“, so Grigat weiter.

Der Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden, warnt vor der Finanzierung des iranischen Staatsterrorismus: „Andritz, OMV, Lenzing, Raiffeisen, Erste und die über 100 weiteren mitreisenden Firmen müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, die brutale Unterdrückung der iranischen Bevölkerung und die Finanzierung von islamistischen Terrororganisationen wie Hamas oder Hisbollah direkt zu unterstützen. Wer mit dem Regime Geschäfte treibt, finanziert die iranischen Revolutionswächter, die große Teile des Außenhandels ebenso unter ihrer Kontrolle haben wie das Atom- und Raketenprogramm."