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Donnerstag, 23. März 2017

Freitag, 17. Juni 2011

Protest gegen iranischen Atomchef in Wien

STOP THE BOMB demonstriert gegen Mastermind des iranischen Nuklearwaffenprogramms

Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Montag, den 20. Juni um 9 Uhr vor dem Austria Center Vienna gegen den Chef des iranischen Atomprogramms, Fereydoun Abbasi-Davani, demonstrieren. Abbasi wurde im Februar dieses Jahres von Ahmadinejad ernannt und zu einem seiner Stellvertreter als Präsident gemacht. Vom 20. bis 24. Juni wird er an der IAEO-Konferenz über nukleare Sicherheit in Wien teilnehmen. Abbasi, der seit 1979 Mitglied der Revolutionswächter sein soll, ist auf Grund seiner unmittelbaren Involvierung in das iranische Nuklearwaffenprogramm schon seit 2007 mit Sanktionen der UN belegt und wird auch in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010 namentlich erwähnt. Nichtsdestotrotz wurden die Reisebeschränkungen gegen ihn für seinen Österreich-Besuch aufgehoben.

Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, streicht heraus, dass es Abbasi war, der Anfang Juni verkündet hat, der Iran werde in fortgesetzter Missachtung der UN-Sicherheitsratsbeschlüsse seine Kapazitäten zur Urananreicherung verdreifachen: "Es sind Leute wie Abbasi, die dafür sorgen, dass das iranische Regime schon bald über die technologischen Mittel verfügen könnte, um seine Vernichtungsfantasien auch in die Tat umsetzen zu können. Schon vor seiner Ernennung zum Chef des Atomprogramms war der Atomphysiker das Mastermind des Nuklearwaffenprogramms. Allein die Tatsache, dass selbst für solch einen Mann die Reisebeschränkungen aufgehoben werden, zeigt deutlich, dass die bisher verabschiedeten Sanktionen völlig unzureichend sind. Neben konsequentem Vorgehen gegenüber Vertretern des Regimes wären unverzügliche scharfe Sanktionen im Energiesektor nötig, um das iranische Regime an der Fortsetzung seiner Projekte zu hindern."

Jeder wisse, worauf das iranische Regime abziele, so Hartmann weiter: "Ahmadinejad hat erst vor wenigen Tagen seine Vernichtungsdrohungen gegen den jüdischen Staat erneuert und Israel als 'Krebsgeschwür' bezeichnet, das 'entfernt werden sollte'. Auf einer Website der Revolutionswächter wurde kürzlich erstmals öffentlich über den 'Tag nach dem ersten Atombombentest' im Iran spekuliert." Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran ergänzt: "Mit dem Auftritt Abbasis wird Wien abermals zur Bühne für das iranische Regime, das Minderheiten verfolgt, Konferenzen zur Leugnung des Holocaust organisiert, den globalen djihadistischen Terror finanziert und sich gegenwärtig an der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen das mit ihm verbündete Assad-Regime in Syrien beteiligt."




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