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Dienstag, 15. Oktober 2024

Mittwoch, 4. Mai 2016

OMV setzt auf Geschäfte mit Irans Terror-Mullahs und Holocaust-Leugnern

STOP THE BOMB warnt vor erheblichen Risiken der Terrorfinanzierung, Geldwäsche und Komplizenschaft bei Menschenrechtsverletzungen

Während Europas Banken und Versicherungen wegen Gefahren der Terrorfinanzierung und Geldwäsche sowie der Korruption im Iran zögern, will die OMV trotz komplexer rechtlicher Rahmenbedingungen und vieler warnender Stimmen dick ins Geschäft mit dem iranischen Regime zurückkehren. Laut eigenen Angaben hat die OMV eine Absichtserklärung mit der Nationalen Iranischen Öl-Gesellschaft NIOC zur gemeinsamen Forschungskooperation, Förderung von Öl und Gas und Zusammenarbeit bei Swap-Geschäften mit Rohöl- und Erdölprodukten unterzeichnet.

Die teilstaatliche OMV steht hier in Widerspruch zu ihrem eigenen Code of Conduct, mit dem sie sich den Menschenrechten verpflichtet. Im Iran stehen laut UNO Hinrichtungsrekorde, Auspeitschungen, Amputationsstrafen, Berufs- und Ausbildungsverbote an der Tagesordnung. Auf Homosexualität steht nach wie vor die Todesstrafe.

Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, warnt: „Die OMV muss sich den Vorwurf gefallen lassen, mit ihren Geschäften die brutale Unterdrückung der iranischen Bevölkerung und die Finanzierung von islamistischen Terrororganisationen wie Hamas oder Hisbollah zu unterstützen. Wer mit dem Regime Geschäfte treibt, finanziert dessen Politik, von der Expansion in Syrien, über das Atom- und Raketenprogramm, bis hin zu Veranstaltungen zur Holocaust-Leugnung. Ein früheres Memorandum of Understanding hatte vor den scharfen Sanktionen gegen den Iran zu massiven internationalen Protesten geführt.“




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