Freitag, 14. September 2012

Kundgebung gegen iranischen Chefbombenbauer in Wien

STOP THE BOMB kritisiert Visite Abbasi-Davanis und fordert, kanadischem Beispiel beim Abbruch der Beziehungen zum Iran zu folgen

STOP THE BOMB wird am Montag, den 17. September um 9 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Vienna International Center am Muhammad Asad-Platz gegen Fereydoun Abbasi-Davani, das Mastermind der iranischen Atombombenentwicklung, demonstrieren. Abbasi-Davani soll an der Eröffnung der Generalkonferenz der IAEA teilnehmen. Er wurde 2011 von Mahmoud Ahmadinejad zum Chef des iranischen Nuklearprogramms und zu einem seiner Stellvertreter als Präsident ernannt. Auf Grund seiner unmittelbaren Involvierung in das iranische Nuklearwaffen- und Raketenprogramm wurde Abbasi-Davani 2007 mit Sanktionen der UN belegt und wird in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010 namentlich genannt. Nichtsdestotrotz wurden die Reisebeschränkungen gegen ihn für seinen Österreich-Besuch auf Grund der Sonderregelungen für internationale Organisationen aufgehoben.
 
Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, hofft, dass österreichische Politiker anlässlich des Besuches des iranischen Chefbombenbauers zumindest klare Worte finden und endlich konkrete Schritte gegen das Regime setzen: "Es darf nicht sein, dass sich das Mastermind der iranischen Bombe, die für Israel eine existenzielle Gefahr darstellt und auch Europa bedroht, unwidersprochen in Wien aufhalten kann. Wir fordern, dass die EU-Staaten dem Beispiel Kanadas folgen und endlich die Beziehungen zum iranischen Terrorregime abbrechen. Die Ausweisung der iranischen Botschafter wäre ein deutliches Signal, dass Europa nicht mehr gewillt ist, die Verzögerungs- und Verschleierungstaktik beim Atomprogramm und die anhaltende Drangsalierung der iranischen Bevölkerung unwidersprochen hinzunehmen."
 
Hinsichtlich der für Mitte Oktober angekündigten Verschärfungen der EU-Sanktionen gegen den Iran betont Hartmann, dass dies zwar ein Schritt in die richtige Richtung wäre, diese Beschlüsse alleine aber nicht ausreichen werden, um das iranische Regime an der Fortsetzung seiner Projekte zu hindern: "Nur ein komplettes Handelsembargo mit humanitären Ausnahmeregelungen in Kombination mit einer konsequenten politischen Isolierung des iranischen Regimes würde die Machthaber in Teheran ernsthaft in Bedrängnis bringen."