Montag, 17. Februar 2014

Kundgebung bei Atomverhandlungen gegen Zarif und iranisches Regime

STOP THE BOMB demonstriert in Wien und kritisiert Treffen mit Fischer und Kurz

Das Bündnis STOP THE BOMB veranstaltet am Dienstag, 18.2., um 10 Uhr vor dem Austria Center Vienna mit Unterstützung der Israelitischen Kultusgemeinde, der SPÖ-Homosexuellenorganisation SoHo, der Aktion gegen den Antisemitismus, der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran u.a. die Kundgebung "Keine Akzeptanz des iranischen Atomprogramms, gegen antiisraelische Hetze, für einen freien und demokratischen Iran". Das Bündnis kritisiert zudem die Treffen von Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif.

Stefan Schaden, der Sprecher von STOP THE BOMB, fordert: "Anstatt das Regime für seine jahrelange Täuschungspolitik, seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel und die Unterdrückung der iranischen Bevölkerung mit Milliardenzahlungen zu belohnen, fordern wir eine scharfe und konsequente Sanktionspolitik." Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, warnt: "Die Verhandlungen drohen auf eine Akzeptanz des iranischen Atomprogramms hinauszulaufen, anstatt es zu beenden. Jedes Abkommen mit dem Regime, das keine vollständige und überprüfbare Beseitigung der Infrastruktur des Nuklearprogramms bedeutet, würde fatale Folgen haben."

Hiwa Bahrami von der DPKI kritisiert den iranischen Präsidenten Hassan Rohani und Außenminister Zarif als "die lächelnde Fassade des iranischen Terrorregimes. Anstatt wie Heinz Fischer und Sebastian Kurz den iranischen Außenminister zu empfangen, muss der Druck auf Teheran deutlich erhöht und die Opposition im Iran und im Exil unterstützt werden. Während iranische Revolutionswächter und Teherans Verbündete von der Hisbollah in Syrien Tausende abschlachten, die Zahl der Hinrichtungen im Iran steigt und religiöse oder nationale Minderheiten weiter unterdrückt werden, kann das Regime sich bei den Verhandlungen über das Atomprogramm als vertrauensvoller Partner präsentieren."

Bei der Kundgebung wird u.a. der Politikwissenschaftler Matthias Küntzel sprechen, der bereits heute um 19:30 Uhr im Presseclub Concordia zum iranischen Atomprogramm referiert.