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Samstag, 17. November 2018

Mittwoch, 20. Oktober 2010

Europäische STOP THE BOMB Koalition fordert ein EU-Aufsichtsgremium zur Überprüfung der Einhaltung der Iran-Sanktionen

STOP THE BOMB, eine europaweite Koalition von Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen das iranische Atomwaffenprogramm einsetzt, ruft heute die europäischen Entscheidungsträger dazu auf, umgehend ein multinationales Beratungsgremium für die Überwachung der Einhaltung der europäischen Sanktionen gegen Iran einzurichten.

Man sollte den europäischen Entscheidungsträgern Anerkennung dafür zollen, dass Sie in Zusammenarbeit mit internationalen Verbündeten erreicht haben, umfassende Sanktionen gegen den Iran durchzusetzen, und mit der Verabschiedung der jüngsten EU-Sanktionen nicht zu überschreitende, rote Linien im Nuklearstreit mit Iran definiert haben. Nun tragen die europäischen Staats-und Regierungschefs die Verantwortung dafür, dass diese Maßnahmen in vollem Umfang durchgesetzt werden.

Um die Einhaltung dieser Sanktionen zu gewährleisten, fordert STOP THE BOMB von

Europas Entscheidungsträgern die Schaffung eines Aufsichtsgremiums, dass die Umsetzung der erlassenen Sanktionen überwacht, vor allem in den Bereichen Energie, Transport und im Finanz- und Versicherungssektor. Europa braucht dieses Kontrollgremium um eine klare Botschaft an die europäischen Konzerne und die Regierungen der Mitgliedsstaaten zu senden.

Simone Dinah Hartmann, Sprecherin der STOP THE BOMB Koalition, sagte: "Jetzt gilt es sicherzustellen, dass die vor Kurzem von der Europäischen Union beschlossenen Iran-Sanktionen vollständig eingehalten werden. Durch die Schaffung eines Kontrollgremiums erhöht sich die Chance dass die Regierungen und Unternehmen der Mitgliedsstaaten den Anforderungen der Sanktionsbeschlüsse, deren Geist und Buchstaben, auch entsprechen."

Die kürzlich verabschiedeten europäischen Sanktionen gegen Iran zielen auf Wirtschaftsbereiche, die zahlreiche Geschäfte in jedem der 27 EU-Mitgliedsstaaten betreffen. Dies geschieht auf Basis der fünf Resolutionen, die vom UN- Sicherheitsrats verabschiedet wurden. Sie fordern Iran dazu auf, umgehend die unerlaubten Arbeiten am Nuklearprogramm zu stoppen, das sowohl Irans Nachbarstaaten, als auch Israel, den Westen und letztendlich die unterdrückte iranische Bevölkerung bedroht.

"Es ist entscheidend, dass ein unabhängiges, von der europäischen Führung eingesetztes Gremium, auf schnellstem Wege seine Arbeit aufnimmt. Die erlassenen multilateralen Sanktionen haben Auswirkungen in Iran gezeigt. Um die klare Botschaft an die Führung in Teheran zu senden, dass diese Sanktionen schmerzlich sein sollen und Ernst gemeint sind, ist ein Aufsichtsgremium unerlässlich. Es dient auch dazu, gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa zu gewährleisten. Europas Politiker sollten unmissverständlich klarstellen, dass sie das iranische Regime davon abhalten werden, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen und die fortgesetzte Verletzung der Menschenrechte und Unterdrückung der iranischen Bevölkerung nicht zu dulden bereit sind", sagte Hartmann. 




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