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Donnerstag, 22. Juni 2017

Donnerstag, 12. Dezember 2013

STOP THE BOMB fordert Absage von EU-Reise in Iran

EU-Parlamentsdelegation belohnt iranisches Regime für Menschenrechtsverletzungen und Israelhass

Das europäische Bündnis STOP THE BOMB fordert die kurzfristige Absage der Reise der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments nach Teheran. EU-Parlamentarier, darunter die Deutsche Cornelia Ernst (Linke) und der Österreicher Josef Weidenholzer (SPÖ), belohnen das iranische Regime, dessen „Oberster Führer“ Khamenei den Holocaust auf seiner Homepage weiterhin als „Mythos“ bezeichnet. Laut UN-Sonderberichterstatter Ahmed Shaheed gibt es zudem keinerlei Anzeichen für eine Besserung der katastrophalen Menschenrechtslage.

Stefan Schaden, der Sprecher von STOP THE BOMB in Österreich, kritisiert: "Der Genfer Appeasement-Deal mit dem iranischen Regime ist noch nicht einmal in Kraft, die Urananreicherung und Entwicklung neuer Zentrifugen gehen unvermindert weiter, die brutale Unterdrückung der Bevölkerung wird trotz Rohanis Dauerlächelns fortgesetzt, die Zahl der Exekutionen ist seit Rohanis Wahl mit über 300 dramatisch in die Höhe geschnellt und Homosexuelle sind nach wie vor von der Todesstrafe bedroht. Vor diesem Hintergrund ist es inakzeptabel, dass EU-Parlamentarier dem iranischen Regime einen Propagandaerfolg bescheren.“

Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, verweist auf die Hetze des Regimes gegen Israel: „Es soll auch ein Treffen mit dem Präsidenten des iranischen Pseudoparlaments Larijani geben, der Israel jüngst als ‚Verkörperung des faschistischen Rassismus’ attackiert hat. Der ‚Oberste Führer’ attackiert Israel als herauszuschneidendes ‚Krebsgeschwür’ und ‚illegitimes Bastard-Regime’. Die EU-Delegation verleiht solchen Positionen Legitimität auf der internationalen Bühne."




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