Freitag, 11. Juli 2014

Keine faulen Kompromisse mit iranischem Regime!

STOP THE BOMB warnt vor fatalem Deal im Atomstreit

Das Bündnis STOP THE BOMB befürchtet gefährliche Zugeständnisse bei den derzeitigen Atomverhandlungen der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem iranischen Regime in Wien.  Der Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden: „Derzeit haben wir die absurde Situation, dass die UN-Vetomächte ihre eigenen Beschlüsse konterkarieren und dem Iran offensichtlich die Urananreicherung zugestehen wollen. Das sich abzeichnende Abkommen würde keine Beendigung der Bedrohungen bedeuten, die vom iranischen Nuklearwaffenprogramm ausgehen, sondern ihre dauerhafte Institutionalisierung. Jedes Abkommen, das keine Beseitigung der Infrastruktur des iranischen Atomprogramms beinhaltet, würde fatale Folgen haben. Und jeder Deal, der nicht auch zu einer entscheidenden Verbesserung der katastrophalen Menschenrechtssituation im Iran beiträgt, würde die iranische Bevölkerung im Stich lassen.“

Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, erläutert: „Wenn es schon ein Abkommen mit einem Regime geben soll, dessen Oberster geistlicher Führer noch während der Verhandlungen den Holocaust in Frage gestellt hat, das derzeit mehr Menschen hinrichtet als zu Zeiten von Präsident Ahmadinejad, und das die islamistischen Terrorbanden im Gazastreifen und im Libanon für ihren Krieg gegen Israel massiv aufgerüstet hat, müsste dieses zumindest folgende Minimalforderungen berücksichtigen: vollständige, dauerhafte und überprüfbare Beendigung der Urananreicherung, Außerlandesbringen des bereits angereicherten Urans, Schließung der unterirdischen Anlage in Fordo, Abbau der hochentwickelten Zentrifugen in Natanz und vollständige Beendigung der Arbeiten am Schwerwasserreaktor in Arak. Inspektionen dürften nicht nur in den vom Regime deklarierten Atomanlagen stattfinden, sondern beispielsweise auch im Militärkomplex in Parchin. Die IAEO vermutet seit Jahren, dass dort entscheidende Experimente zur Entwicklung von Nuklearwaffen stattgefunden haben. Das Raketenprogramm, das dem Ziel dient, Trägersysteme für nukleare Sprengköpfe zu entwickeln, muss komplett eingestellt werden. Ohne die Umsetzung dieser Forderungen wird dem iranischen Regime immer eine nukleare Option offenstehen.“