Montag, 30. Mai 2016
Trotz Verhaftungswelle und Holocaust-Leugnung: „Antifaschistischer“ Bürgermeister Häupl zu Besuch im Iran
Reise während Ausstellung zur Holocaust-Leugnung, Auspeitschungen, Massenverhaftungen und Hinrichtungsrekord
Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ist trotz der derzeit in Teheran stattfindenden Veranstaltung zur Holocaust-Leugnung und der Verfolgung von Gewerkschaftern in den Iran gereist und mit ranghohen Regimevertretern wie dem Teheraner Bürgermeister zusammengetroffen. Das iranische Regime droht Israel und auch Wiens Partnerstadt Tel Aviv regelmäßig mit der Vernichtung. Iranische Regimemedien berichten über eine Absichtserklärung zur Kooperation bei öffentlichen Dienstleistungen zwischen Wien und Teheran. Trotz Irans Terrorfinanzierung und Gefahren der Geldwäsche soll sich Häupl für vermehrte Bankenkooperation ausgesprochen haben.
Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, verurteilt Häupls Anbiederung an das iranische Regime: „Teherans Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf wird von Menschenrechtsaktivisten beschuldigt, als Kommandant der Revolutionswächter an massiven Menschenrechtsverletzungen und der Niederschlagung von Studierendenprotesten beteiligt gewesen zu sein. Der Organisator der staatlich geförderten Ausstellung zur Holocaust-Leugnung, Massoud Tabatabai, ist stellvertretender Kultur- und Kunst-Direktor im Teheraner Bürgermeisteramt. Während Häupl in antifaschistischen Sonntagsreden das ‚Nie Wieder!’ beschwört, will er offenbar mit den antisemitischen Ajatollahs ins Geschäft kommen. Wir fordern vom rot-grünen Wien, die Kollaboration mit dem iranischen Regime sofort einzustellen.“
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