Montag, 14. Mai 2012

Kundgebung zu Atomgesprächen mit iranischem Regime in Wien

STOP THE BOMB demonstriert für scharfe Sanktionspolitik und Unterstützung der Opposition

Anlässlich der Gespräche des iranischen Regimes mit der Internationalen Atomenergie-Organisation, die heute und morgen in Wien stattfinden, und im Hinblick auf die Verhandlungen mit dem Regime Ende Mai in Bagdad, wird das Bündnis STOP THE BOMB am Montag, den 14. Mai um 15 Uhr vor der iranischen Botschaft (Jauresgasse 13, 1030) für eine scharfe Sanktionspolitik und die Unterstützung der iranischen Opposition demonstrieren. Die Kundgebung richtet sich gegen den fortgesetzten Dialog mit einem antisemitischen Regime und dagegen, dass sich die westlichen Staaten auf einen faulen Kompromiss einlassen und dem iranischen Regime womöglich die Urananreicherung zugestehen, was selbst noch hinter die bisherigen Forderungen der Vereinten Nationen zurückfallen würde. Zudem fordert die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, angesichts der erneuten Todesfatwa des iranischen Regimes die sofortige Schließung der iranischen Botschaft: "Schon in der Vergangenheit waren die Botschaften des iranischen Regimes in Europa Ausgangspunkte für den Terror gegen im Exil lebende IranerInnen. Anstatt wie in Wien dem Regime auch noch zuzugestehen, die eigene Vertretung als Verhandlungsterritorium durchzusetzen, sollten iranische Diplomaten angesichts der Mordaufrufe gegen den in Köln lebenden Rapper Shahin Najafi sofort ausgewiesen werden. Aus Solidarität mit Najafi werden wir auf unserer Kundgebung Lieder des iranischen Sängers spielen."

Hinsichtlich der Gespräche mit dem iranischen Regime hält der wissenschaftliche Berater von STOP THE BOMB, Stephan Grigat, fest: "Gerade die letzte Woche durch iranische Oppositionelle veröffentlichten Details zum iranischen Atomprogramm, insbesondere hinsichtlich der fieberhaften Arbeit an einem nuklearen Sprengkopf, verdeutlichen nochmals, dass das iranische Regime mit Verhandlungen nur Zeit gewinnen will. In der aktuellen Situation will das Regime die Implementierung des ab Juli geplanten Ölembargos seitens der EU durch scheinbare Zugeständnisse abwenden." Grigat fordert: "Anstatt sich auf dieses Spiel einzulassen, müsste die EU darauf mindestens mit dem unverzüglichen in Kraft Setzen eines umfassenden Öl- und Gasembargos und der lückenlosen Sanktionierung der iranischen Zentralbank reagieren. Stattdessen will Großbritannien nun auch noch einen Aufschub des geplanten Versicherungsverbots für iranisches Öl."

STOP THE BOMB-Aktivist Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran fordert: "Anstatt mit den Mördern der iranischen Freiheitsbewegung und antisemitischen Holocaustleugnern einen fruchtlosen Dialog zu führen, muss der Westen sich endlich unmissverständlich zur Unterstützung der iranischen Opposition bekennen. Alle Gefahren, die von diesem Regime ausgehen, lassen sich letztlich nur beseitigen, wenn dieses Regime gestürzt wird."