Montag, 11. Juli 2011

Kundgebung gegen iranischen Außenminister in Wien

STOP THE BOMB und Elfriede Jelinek protestieren gegen Empfang Salehis durch Spindelegger

Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Sonntag, den 25. April, ab 10 Uhr beim Wiener Minoritenplatz gegen den Empfang des Außenministers des iranischen Regimes, Manutschehr Mottaki, durch Außenminister Spindelegger demonstrieren. Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die zu den Erstunterstützern der STOP THE BOMB-Petition gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime gehört, zeigt sich empört über die Visite: "Ein Staat wie Iran, der seine politische Opposition (bis zu Folter und Hinrichtung) unterdrückt und nach außen hin gegen einen anderen Staat, Israel, in der Manier der Nationalsozialisten hetzt und diesem Land mit Auslöschung droht, entspricht nicht unseren zivilisatorischen Mindestanforderungen. Einen solchen Staat durch den offiziellen Empfang eines seiner führenden Politiker aufzuwerten, sollte auf breite Ablehnung stoßen."Heribert Schiedel von der Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich, der am Sonntag auf der Kundgebung sprechen wird, ruft in Erinnerung, dass es sich bei Mottaki um den Eröffnungsredner der Teheraner Holocaustleugnerkonferenz von 2006 handelt: "Auf dieser Konferenz traf sich die Prominenz der internationalen Holocaustleugnerszene, darunter die Österreicher Wolfgang Fröhlich und Herbert Schaller. Der Eröffnungsredner dieser Konferenz wird nun vom österreichischen Außenminister hofiert." Auch Madeleine Petrovic von den Grünen findet das unerträglich: "Es ist ein Schlag ins Gesicht der Shoahüberlebenden, wenn solch ein Mann von der österreichischen Bundesregierung ein Podium bekommt."

Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran fragt in einem offenen Brief an Spindelegger: "Wie können Sie den Empfang des Außenministers eines Terror–Regimes gegenüber den politischen Gefangenen, den Angehörigen der vom Regime ermordeten Frauen und Männern, aber auch gegenüber der österreichischen Öffentlichkeit rechtfertigen? Anstatt dem Regime mit solchen Schritten den Rücken zu stärken, sollten Sie die säkulare und demokratische Opposition im Iran unterstützen."

STOP THE BOMB-Sprecherin Simone Dinah Hartmann verweist darauf, dass Österreich dem iranische Regime auch im wirtschaftlichen Bereich weiterhin die Stange hält: "Österreich gehört zu den wenigen europäischen Ländern, die ihre Exporte in den Iran im letzten Jahr noch gesteigert haben. 2009 wurden Waren im Wert von knapp 350 Millionen Euro in den Iran exportiert, was einem Anstieg von 6% entspricht – und das, obwohl der österreichische Gesamtexport krisenbedingt um fast 20% eingebrochen ist."

Sonntag, 26. 4. 2010, 10:00 Uhr

Kundgebung "Stoppt Ahmadinejad & Mottaki! Gegen die Hofierung des iranischen Regimes!"

Minoritenplatz, 1010 Wien