Donnerstag, 12. September 2013

Kundgebung gegen iranischen Atomchef / Kritik an Treffen Fischer-Rohani

STOP THE BOMB protestiert gegen Salehi und kritisiert Treffen Fischers mit Rohani

Am Montag, den 16. September, wird das Bündnis STOP THE
 BOMB um 9:30 Uhr vor dem Vienna International Center anlässlich des Auftritts von Ali Akbar Salehi bei der Generalkonferenz der IAEO
 gegen den Chef des iranischen Atomprogramms demonstrieren. Der
 Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden, verweist darauf, dass
 Salehi bereits vor 2011 Leiter des iranischen Atomprogramms war: "Er 
verkörpert die Kontinuität im unbeirrten Streben des iranischen
 Regimes nach der nuklearen Option und stand als Chefbombenbauer 
völlig zu Recht auf der Sanktionsliste der EU. Als Außenminister
 unter Ahmadinejad wurde er absurderweise gestrichen. Wir fordern, ihn 
unverzüglich wieder auf die Sanktionsliste zu setzen."

Salehis Drohungen gegen Regimekritiker

Als Außenminister nutzte Salehi seinen letzten Wien-Besuch im 
Februar, um Kritikern des iranischen Regimes offen zu drohen: In
 einem Interview mit der "Wiener Zeitung" hatte er erklärt,
 Organisationen wie STOP THE BOMB sollten "vorsichtiger" sein, da sie 
sonst "in Problemsituationen geraten könnten." Schaden dazu: "Salehis 
Äußerungen zeigen abermals, dass mit Vertretern dieses Regimes, das 
für die Ermordung von tausenden Oppositionellen verantwortlich ist, 
kein Dialog geführt werden kann. Wir sind gespannt, ob Journalisten 
oder Vertreter des Außenministeriums Salehi auf seine Drohungen gegen
 Regimekritiker ansprechen werden."

Kritik an Treffen Fischers mit Rohani

Stephan Grigat, wissenschaftlicher Direktor von STOP THE BOMB,
 kritisiert in diesem Zusammenhang das geplante Treffen von
 Bundespräsident Heinz Fischer mit dem iranischen Präsidenten Hassan
 Rohani bei der UN-Generalversammlung in New York: "Rohani steht lediglich für eine neue Taktik, die den Ajatollahs Zeit verschaffen 
und zu einer Lockerung der Sanktionen beitragen soll. Auch seit der
 Wahl Rohanis haben Vertreter des Regimes ihre Vernichtungsdrohungen 
gegen Israel bekräftigt. An der brutalen Unterdrückung der iranischen 
Bevölkerung hat sich nichts geändert. Allein seit der 
Präsidentschaftswahl im Juni wurden mehr als 140 Menschen 
hingerichtet. Das Atomprogramm wird laut IAEA unverändert 
fortgesetzt. In dieser Situation verschaffen Verhandlungen dem Regime 
nur Spielräume für die weitere Urananreicherung und
 Plutoniumproduktion. Dem muss mit einer klaren Verschärfung der
 Sanktionen begegnet werden. Das geplante Treffen des österreichischen Bundespräsidenten mit Rohani setzt ein völlig falsches Signal. Will
 Österreich wieder in seine alte Rolle als zuverlässiger Partner des
 Holocaustleugnerregimes in Teheran zurückfallen?"