Dienstag, 27. Januar 2009

Kundgebung gegen Iran-Geschäfte am Mittwoch

STOP THE BOMB kündigt Proteste bei "European Gas Conference" in Wien an

Das Bündnis STOP THE BOMB, das sich gegen Geschäfte
mit dem iranischen Regime engagiert, wird am Mittwoch, den 28. Jänner
mit einer Kundgebung gegen die Anbahnung neuer Geschäfte mit dem
iranischen Regime bei der "European Gas Conference" in Wien
protestieren. Auf der Konferenz, die vom 27. bis 29. 1. im Hotel
Savoyen am Wiener Rennweg stattfindet und maßgeblich von der OMV und
Siemens gesponsored wird, soll laut Programm auch über "Möglichkeiten
einer Zusammenarbeit mit dem Iran" gesprochen werden.

STOP THE BOMB-Sprecherin Simone Dinah Hartmann verurteilt die
systematischen Bemühungen, eine Ausweitung der Sanktionen gegen das
iranische Regime zu unterlaufen: "Die OMV wäre mit ihrem geplanten
Milliardendeal mit dem Iran, den mittlerweile nicht einmal mehr der
österreichische Außenminister unterstützt, und dem Betreiben des
Nabucco-Pipeline-Projekts, das nach den bisherigen Planungen nur Sinn
macht, wenn sich Europa in die Abhängigkeit vom iranischen Erdgas
begibt, einer der Hauptförderer des iranischen Regimes. Auch Siemens
gehört zu den wichtigsten Handelspartnern der Diktatur der
Ajatollahs." Statt fortgesetzter Finanzierung dieser Diktatur sei
eine scharfe Sanktionspolitik notwendig, um das Regime in Teheran von
seinem Nuklearprogramm abzubringen.

Wolfgang Neugebauer von der Aktion gegen den Antisemitismus in
Österreich, der zu den prominenten Erstunterzeichnern der STOP THE
BOMB-Petition gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime zählt, macht
auf die zeitliche Nähe der Konferenz zum internationalen
Holocaust-Gedenktag aufmerksam: "Geschäfte mit einem antisemitischen
Regime wie dem iranischen, das Israel seit 30 Jahren mit der
Vernichtung droht, sind ohnehin verwerflich. Besonders abscheulich
wird es aber, wenn Beratungen über eine fortgesetzte Finanzierung der
iranischen Diktatur, die Konferenzen zur Leugnung des Holocaust
veranstaltet hat, nur einen Tag nach dem Jahrestag der Befreiung von
Auschwitz stattfinden."

Während des Auftritts von OMV-Vorstandschef Wolfgang Ruttenstorfer
bei der Konferenz am Dienstag wird STOP THE BOMB ab 8 Uhr am Rennweg
16 mit einem Infotisch präsent sein und eine Kundgebung gegen
Geschäfte mit den iranischen Mullahs abhalten.